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Der Spam-Thread
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Abgemeldet 09.11.07 - 16:06:50 Uhr |
vllt bin ich auch nur zu hart zum staat^^ is das krank oder wie?
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Abgemeldet 09.11.07 - 16:10:35 Uhr |
NPD-Verbot wieder in der Diskussion Der von Protesten begleitete erste NPD-Bundesparteitag in Berlin hat Forderungen nach einem Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme Organisation ausgelöst. Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) sagte, für ein neuerliches NPD-Verbotsverfahren würde er die V-Leute des Verfassungsschutzes aus der NPD abziehen. 2003 war ein Verbotsantrag in Karlsruhe vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert, weil der Staat den Einfluss seiner V-Leute in der NPD nicht offen legen wollte. Der NPD drohen außerdem hohe finanzielle Rückforderungen. Der Bundestag verlangt von der NPD 870 000 Euro aus der staatlichen Parteienfinanzierung zurück. Grund sind Unregelmäßigkeiten bei Spenden. Die Finanzstrukturen der NPD sind voraussichtlich auch Thema auf der Innenministerkonferenz am Donnerstag in Nürnberg. Udo Voigt wiedergewählt Auf dem NPD-Treffen, an dem bis Sonntag etwa 500 Delegierte und Gäste teilnehmen, wurde am Samstagabend Parteichef Udo Voigt in seinem Amt bestätigt. Nach Angaben eines Sprechers erhielt Voigt 221 von 232 gültigen Stimmen. Es habe neun Enthaltungen und zwei ungültige Stimmen gegeben. Der Vorsitzende der erstmals im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern vertretenen NPD-Fraktion, Udo Pastörs, habe auf eine Kandidatur als Parteivize verzichtet, weil er sich ganz Mecklenburg-Vorpommern widmen wolle, sagte der Sprecher. Voigt sagte zu Beginn der Veranstaltung: «Wir wollen eines Tages dieses Land regieren.» Der Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses, Walter Momper (SPD), nannte es unerträglich, dass die NPD Berlin zur «Reichshauptstadt» ausgerufen habe. Das zeige, dass sie an die schlimmsten Traditionen der deutschen Geschichte anknüpfe. Bundestags-Vizepräsidentin Petra Pau (Linkspartei) sagte: «Der Berliner Bedarf an Reichshauptstadt ist für immer gedeckt. Unser Berlin ist nicht braun, sondern weltoffen, bunt und tolerant.» Körting: Hürden für Verbot beseitigen Körting sagte, man müsse die Hürden beseitigen, die das Verfassungsgericht vor einem NPD-Verbot aufgestellt habe. «Dazu müssten sich die Länder und der Bund entscheiden, die NPD ohne V-Leute zu beobachten», sagte der Senator. Auch Berlins CDU-Fraktionschef Friedbert Pflüger sprach sich für ein Verbotsverfahren aus. Zuvor hatte bereits der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) dafür plädiert. Pau warnte davor, die NPD um jeden Preis verbieten zu wollen. Der NPD-Parteitag stieß auf überraschend schwache Straßenproteste, obwohl alle Parteien im Abgeordnetenhaus zur Demonstration vor dem Tagungsort im Fontane-Haus im Märkischen Viertel aufgerufen hatten. Laut Polizei folgten nur etwa 400 Menschen dem Aufruf, unter ihnen Momper, Pflüger und der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde, Gideon Joffe. NPD-Chef Voigt sagte angesichts der Rückzahlungsforderung, er wolle eine Verpfändung der Parteizentrale in Berlin-Köpenick verhindern. Am Freitag hatte der Bundestag mitgeteilt, dass die Partei 870 000 Euro zurückzahlen soll. Der NPD werde deshalb die am 15. November fällige Abschlagszahlung in Höhe von 277 000 Euro nur gegen eine Sicherheitsleistung wie eine Grundschuldübertragung zahlen. Hintergrund der Forderung sind Unregelmäßigkeiten bei Spenden in Thüringen. Thema auf Innenministerkonferenz Schleswig-Holsteins Innenminister Ralf Stegner (SPD) sagte dazu: «Ich habe angeregt, die Finanzstrukturen der NPD beim Kamingespräch der IMK zu erörtern.» Er fügte hinzu: «Wenn wir diese Strukturen aufdecken wollen, ist es notwendig, konzertiert vorzugehen.» Das Thema soll allerdings vertraulich behandelt werden. Die NPD hatte erst wenige Stunden vor dem Parteitag den Tagungsort vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg durchgesetzt. Das Gericht hatte die Zustimmung mit dem Gleichbehandlungsgesetz im Parteiengesetz begründet. Die Polizei war mit 600 Beamten im Einsatz, es wurde ein NPD-Anhänger festgenommen. also nicht verboten warum auch immer ---- [url=\"Lust auf ein Spiel?\"]http://oldies-games.pytalhost.de/[/url]\'); ---- [url=\"bald ist es soweit die EM 2008 begint\"]http://em-2008.pytalhost.de/[/url]\'); |
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Abgemeldet 09.11.07 - 16:14:04 Uhr |
ich sagte auch nicht, dass die NPD verboten ist aber eigentlich dürften die nicht werben.
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JanRei 09.11.07 - 16:24:00 Uhr |
Da die NPD eine Partei ist, darf die NPD auch Werbung machen wie jede andere Partei auch. |
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EnterSandman 09.11.07 - 16:30:00 Uhr |
Der Vorteil, dass die NPD eine Partei ist, liegt darin, dass man sie besser überwachen kann. Angenommen man würde die NPD verbieten, dann würde sie mit Sicherheit heimlich weiterexistieren und wäre um einiges gefährlicher einzuschätzen. |
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Abgemeldet 09.11.07 - 16:43:44 Uhr |
ich glaube nicht, dass sowas wie 32/33 nochmal passieren wird und das hat ja nur 12 jahre lang gehalten.
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Abgemeldet 09.11.07 - 19:46:53 Uhr |
hats sich ausgspamt oder wa? |
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Sommerwolke 09.11.07 - 19:47:15 Uhr |
Ich auch nicht. Dafür beschäftigen wir uns zu sehr damit (Denkmäler, Museen, Spenden), als das der NS jemals wieder eine Chance haben könnte. Wobei ich das im Jahr 2005 enthüllte [url=\"Denkmal\"]http://commons.wikimedia.org/wiki/Denkmal_f%C3%BCr_die_ermordeten_Juden_Europas?uselang=de[/url] echt häßlich finde. Da hätte man das Geld lieber spenden sollen...
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Abgemeldet 09.11.07 - 20:12:32 Uhr |
jop. vor allem weil juden ja nichtmal die einzigen opfer waren also dieses thema gefällt mir gar nicht. wir müssen ja jetzt nicht nochmal hervorholen, was damals passiert ist? ich würde es am liebsten vergessen - aber auch nicht die geschichte meines vaterlands verleugnen. aber jeder dürfte in seinem leben schon einen KZ-besuch gemacht haben. daher sollte jeder wissen, wie krass das damals war |
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Sommerwolke 09.11.07 - 20:21:42 Uhr |
Bliblablu, ich finde Blau ganz toll! Blau machen, alles blau machen!Ich muss jetzt blügeln, äh, bügeln... -.- |
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aber eigentlich dürften die nicht werben.
Da hätte man das Geld lieber spenden sollen...
Blau machen, alles blau machen!